gefahr

Verfassungsschutzbericht 2019

Seit Jahren wird der Verfassungsschutzbericht mit der Information verkündet, dass die Gefahr von Rechts diejenige sei, die die Sicherheit am stärksten bedrohe. So auch dieses Jahr, obwohl es den höchsten Anstieg mit 40% bei den Straftaten der Linksextemisten gab, in Berlin sogar um 100%.

Ein so rasanter Anstieg müsste sich eigentlich in den Schlagzeilen finden. Doch weit gefehlt. Man muss schon mit der Lupe suchen, um solch eine Schlagzeile wie im Tagesspiegel zu finden:

Gefahr durch linke und rechte Extremisten

Rechtsextremisten plus 30, linke Straftaten plus 40 Prozent

Die Zahl der Rechtsextremisten ist 2019 um 30 Prozent auf rund 32.000 gestiegen, auch weil der Verfassungsschutz Mitglieder des „Flügels“ der AfD und der Jugendorganisation hinzuzählt. Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten ist parallel um 15 Prozent gesunken.

Die Zahl der Linksextremisten ist höher, 33.500. Als gewaltbereit gelten 9200. Links ist auch der höhere Zuwachs an Straftaten zu verzeichnen, plus 40 Prozent. Bei den 2019 begangenen Gewalttaten liegen die Linksextremisten (1052) ebenfalls vor den Rechtsextremisten (925). Bei beiden sind es freilich etwas weniger schwere Gewalttaten als 2018.

Tagesspiegel vom 10.07.2020: Die rote und die braune Brille

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Das Ende von SIG SAUER in Deutschland

SIG SAUER Deutschland ist einer der wichtigsten Hersteller in unserem Angebot – und das seit mehr als 50 Jahren. Ich habe zwar keine Insider Kenntnisse, übe aber seit mehr als 15 Jahren Kritik an der Geschäftsführung und dem Umgang mit uns Händlern und den Endverbrauchern. Die Schließung des Werkes in Eckernförde liegt zum Teil an der Politik der EU und Deutschlands, zum Teil an hypokritischen Export- und Importregelungen und zum Teil an der Geschäftsführung selber.

Ich wollte schon lange mal zu SIG SAUER bloggen, weil ich deren Geschäftsführung in Bezug auf die zivilen Produktion überhaupt nicht verstehen kann. Da aber jede Kritik in Gefahr läuft, sich in einen Shitstorm zu wandeln, hielt ich bisher meinen Mund. Nun wird also das Werk in Eckernförde geschlossen und daher erlaube ich mir, meine Gedanken zu äußern.

Ja, wir sind Sauer Fans. Warum? So genau kann man das nicht erklären. Vielleicht sind wir als Berliner mehr norddeutsch als süddeutsch oder wir kommen einfach mit den Handelsvertretern von Sauer besser klar. In jedem Fall hatten wir uns schon Sorgen gemacht, als die Lüke-Gruppe im Jahr 2000 Sauer übernahm und neun Jahre später in zwei Teile zerschlug. Die jagdlichen Langwaffen gingen als SAUER nach Isny, die sportlichen und behördlichen Produkte blieben als SIG SAUER in Eckernförde. Bis 2014 wurden dort viele Dienstwaffen hergestellt. Die Hälfte davon ging damals bereits zur Schwesterfirma in die USA. Seit 2015 werden die meisten Dienstwaffen in den USA hergestellt.

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pleite

#Corona Teil 2: Gesundheit MIT Wirtschaft

Ich habe mich die letzten Wochen fast ausschließlich mit Corona (Covid-19) beschäftigt und bin sehr froh, dass es, wie bei anderen schwierigen Themen, wie z.B. Waffen, Landwirtschaft, Gentechnik, Klima, eine Gegenöffentlichkeit gibt. Ansonsten müsste ich ja glauben, was in ARD, ZDF und den Mainstreammedien berichtet wird. Aber so darf ich anhand der widersprüchlichen Informationen selber denken.

Dieser Beitrag ist eine Zusammenstellung meiner Facebook-Posts der letzten Tage

  1. Pressekonferenz zu den Heinsberg-Protokollen
  2. Grundrechtseingriffe durch Shutdown
  3. Wirtschaftliche Folgen für den Mittelstand
  4. Mögliche Lockerungen
  5. Fazit

1. Pressekonferenz zu den Heinsberg-Protokollen

Ich habe mir die gesamte Pressekonferenz (1h) angeschaut und war echt verwundert über manche Fragen der Journalisten. Ich kam mir vor wie früher in der Schule, wenn man anhand der Fragen merkte, dass der Fragesteller weder verstanden hatte, was der Vortragende sagte, noch wusste, was in den Wochen vorher zum Thema gesagt wurde. Insgesamt hatte ich das Gefühl, mehr zu Corona gelesen zu haben als die fragenden Journalisten, die dann anschließend in der Zeit, SZ und Welt die Erkenntnisse kritisierten.

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Gewalt gegen Frauen

Weltfrauentag: Frauenmord – Femizid – Feminizid

Der 8. März ist zwar eine sowjetische Erfindung, er wird aber mittlerweile weltweit genutzt, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. Das ist wichtig, da dies kaum Beachtung findet. Wer kennt schon den Unterschied zwischen Frauenmord und Femizid!

Ich untersuche fatale Gewalt seit über 10 Jahren. Dabei ist mir aufgefallen, dass in Mitteleuropa mehr Männer als Frauen Opfer von tödlicher Gewalt werden, aber auch mehr Männer die Tat abwehren können als Frauen dies können. Männer werden eher Opfer in der Öffentlichkeit, während Frauen zu über 80% in Wohnungen und mehrheitlich durch den Ex-/Partner oder ein Familienmitglied getötet werden. 60% der Täter bei fatalen Partnerschafts-Gewaltdelikten waren der Polizei bereits bekannt. Viele hatten schon vorab Kontaktverbote zum späteren Todesopfer erhalten.

Frauenmord – Femizid – Feminizid

Frauenmord: Dieser Begriff deckt alle fatalen Gewaltdelikte mit weiblichen Opfern ab.

Femizid: Das Töten von Frauen und Mädchen, weil sie weiblichen Geschlechts sind. Darunter fällt das Töten einer Frau infolge von Partnerschaftgewalt, das Töten von Frauen und Mädchen im Namen der „Ehre“, mit dem Motiv Frauenhass, das gezielte Töten von Frauen und Mädchen in bewaffneten Konflikten, durch Folter und in Verbindung mit Banden- oder organisierter Kriminalität, Drogen- sowie Frauen- und Mädchenhandel.

Feminizid: Dieser Begriff wird verwendet, wenn es um die Verantwortung des Staates geht, der das Töten von Frauen duldet oder selber verübt. Hierzu zählen u.a. Verurteilungen auf Bewährung oder mit milden Strafen für das Töten von Frauen und Mädchen, sowie die Todesstrafe für Vergewaltigungsopfer.

Alle Femizide sind Frauenmorde, aber nicht jeder Frauenmord ist ein Femizid. In der Bundesrepublik fehlt es an Aufmerksamkeit für diese Unterscheidung, im Gegensatz zu Spanien.

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#DEGunban – Fragen, Antworten und Klagen

Der Deutsche Jagdverband (DJV) hat am 28. Februar 2020 gemeinsam mit dem Forum Waffenrecht (FWR) ein Frage-Antwort-Papier veröffentlicht und darin 26 Antworten auf die wichtigsten Fragen gegeben. Das BKA hat zeitgleich einen Leitfaden für wesentliche Teile veröffentlicht, der die letzte Frage des Papiers gründlicher beantwortet.

Frage-Antwort-Papier

Auch wenn sich das Frage-Antwort-Papier vom DJV und FWR speziell an Jäger richtet, gelten viele der 26 Antworten auch für andere Besitzer von erlaubnispflichtigen Waffen.

Die Schwerpunkte des Papiers sind:

  • Schalldämpfer und Nachtzieltechnik für Jäger,
  • Magazine,
  • Zuverlässigkeit,
  • Waffenverbotszonen und
  • wesentliche Teile.

Das Papier ist online aufrufbar und kann auch als PDF (180 KB) heruntergeladen werden.

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#Thüringen: rechte „Böse“ und gute „Linke“?

Im Moment lese ich sehr viele Beiträge zu Thüringen. Da werfen sich die beiden Kampflager gegenseitig vor, die Demokratie zu gefährden und die Verfassung ändern zu wollen. Und die angebliche „bürgerlichen Mitte“ macht mit, in dem sie selbst mit Schmutz wirft und alles, was konservativ oder liberal ist, ins rechte Lager verortet.

Aufteilung in ein linkes und rechtes Kampflager

Die NZZ beschreibt dies treffend mit diesen Worten:

Verheerend für die politische Zukunft Deutschlands ist nicht, dass der FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der sich von der AfD genauso wie seine Partei konsequent und klar distanziert, mit der Annahme der durch AfD-Stimmen ermöglichten Wahl zum Ministerpräsidenten einen Fehler gemacht hat und FDP und CDU auf eine «Finte der AfD» (Andreas Rödder) hereingefallen sind.

Verheerend ist die Entgleisung des politischen Diskurses, die Aufteilung der Gesellschaft in zwei Kampflager: die Aufteilung der Gesellschaft in das linke «Gute», das den Rechtsradikalismus bekämpft, und in das rechte «Böse», das Rechtsradikalen nahesteht.

Solche Zuschreibung erbost diejenigen, die sich nicht als links definieren wollen, weil sie 44 Jahre linke Diktatur erlebten. Auch der SED-Staat brandmarkte jeden, der ihm politisch nicht passte, als «Faschisten».

NZZ vom 13.02.2020

Interessant ist dabei, dass alle Medien – sogar die NZZ – und die Mehrheit der Politiker die Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten als Fehler betrachten und niemand, wirklich niemand, die Frage stellte, warum denn die anderen beiden Parteien der „bürgerlichen Mitte“ (SPD und Grüne) nicht den Kandidaten aus der bürgerlichen Mitte (FDP) gewählt hatten, sondern weiterhin den vom rechten Rand.

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Grippe gefährlicher als Corona?

Titelbild links: Medicalgraphics.de – Lizenz (CC BY-ND 4.0 DE)

Mein allererster Blogartikel im Jahr 2012 handelte von Hysterie:„Erfolge“ der Hysterie: Tod, Verschwendung und Entzug von Bürgerrechten – oder was haben BSE, SARS, EHEC, Waldsterben, Atomkraft, Amokläufe und Terrorismus gemein?

Damals hatte ich die Gefahren, Maßnahmen und Erfolge von BSE, Dioxin, Schweinegrippe, Vogelgrippe, SARS, Waldsterben, Terrorismus und Amokläufe anhand von Medieninformationen zusammengestellt.

Anscheinend haben Bundesregierung, WHO und Medien nicht viel aus der Vergangenheit gelernt, da einige Fehler wieder gemacht werden und durch die Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen auch keine Vorsorge betrieben wurde.

Update 01.02.2020: … doch sehr viel gelernt, da mittlerweile sehr transparent Daten zwischen den Wissenschaftlern und mit der Öffentlichkeit geteilt werden. Deswegen hier die für mich neuesten Informationen:

Weil Viren mutieren und bei SARS die ersten Infizierten isoliert wurden, konnten die gefährlicheren Viren auf Isolationsstationen aussterben. Das war mir nicht bekannt. Unter diesen Umständen ist die Quarantäne in Wuhan anscheinend doch eine rationale und notwendige Entscheidung. Es wäre schön gewesen, wenn dieses Wissen sofort verbreitet worden wäre. Vielleicht ist das auch der Grund für den milden Verlauf der Schweinegrippe?
https://www.tagesspiegel.de/wissen/das-virus-wird-leichter-uebertragen-als-sars-der-berliner-sars-entdecker-ueber-das-coronavirus/25497296.html

Der Tagesspiegel hat in einem anderen Artikel berichtet, dass von den ersten 41 Erkrankten nicht nur ältere und vorher belastete Menschen starben: >>Demnach hatte nur jeder Dritte eine Begleiterkrankung, etwa Diabetes, Bluthochdruck oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Das mittlere Erkrankungsalter war 49 Jahre.<<
https://www.tagesspiegel.de/wissen/coronavirus-was-ist-das-es-kann-schnupfen-ausloesen-aber-auch-toedlich-sein/25471454.html

Es gibt in dem Artikel auch einen Link zu den 41 Ersterkrankten: https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(20)30183-5/fulltext

Seit gestern gibt es ein Update für die ersten 99 Ersterkrankten. Nur noch 49% (vorher 66%) waren im Huanan Seefood Market. Das mittlere Erkrankungsalter stieg auf 55,5 Jahre, die Hälfte der Erkrankten (vorher 1/3 ) hatten ein Begleiterkrankung, 11 (11% )(vorher 6, 17%) starben, 31 konnten Entlassen werden. Von den 11 Verstorbenen hatten acht Patienten eine Lymphopenie, sieben eine beidseitige Lungenentzündung, sieben waren älter als 60 Jahre, drei hatten Bluthochdruck und drei waren starke Raucher. Die beiden ersten Toten waren auch die ersten Erkrankten, sie hatten im Market gearbeitet, waren älter als 60 und starke Raucher.
https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(20)30211-7/fulltext

Und noch etwas ist anders als früher: Transparenz und Austausch von Daten unter den Wissenschaftlern – sogar aus China. Auch dieser Artikel vom Tagesspiegel, der hier wirklich extrem gute Artikel zu dem Thema schreibt: https://www.tagesspiegel.de/wissen/forschung-zum-coronavirus-was-bei-den-besorgniserregenden-daten-auch-hoffnung-macht/25477642.html

Ich habe den Artikel den weiteren Artikel von gestern nicht geändert, da die Quintessenz die gleiche bleibt: betreibt bitte Prävention, um Ansteckungen zu verhindern, verfallt nicht in Panik und lasst euch demnächst – falls ihr zu den Risikogruppen gehört – gegen Grippe impfen.

Update 13.03.2020: Während ich weltweite Einreisestopps bzw. Quarantäne für Einreisende aus bestimmten Ländern verstehen kann, da diese – wie in Tschechien – über 90% der ersten 100 Infizierten ausmachen, und die Isolation von Kontaktpersonen vernünftig finde, sehe ich Schulschließungen und Schließungen von Restaurants und sämtlichen Geschäften – wie in Tschechien – als Panikmache. Heute habe ich ein Interview mit der Virologin Prof. Dr. Karin Mölling gehört:

Corona ist kein schweres Killervirus! Die Panikmache ist das Problem. „Wir haben hier eine Social Media- oder Presse-Epidemie.“

Hier der Podcast zum Nachhören:  Virologin Mölling: Corona ist kein schweres Killervirus – Panikmache ist das Problem (mp3, 11 MB)

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Bauernprotest: Was weiß/will das Volk?

Als die Bauern am 26.11.19 mit über 5000 Treckern und über 10.000 Teilnehmern in Berlin protestierten, stellte sich auch die Bundesumweltministerin Svenja Schulze vor die Menge, die sie ausbuhte.

114 Euro Kampagne des NABU

Bundesumweltministerin Svenja Schulze verwies darauf, dass jeder und jede Deutsche 114 Euro pro Jahr für die gemeinsame Agrarpolitik der EU zahle, über die die Landwirtschaft subventioniert werde.

Dieser Spruch bezieht sich auf die NABU-Kampagne 114 Euro, die von der Ministerin kräftig unterstützt wird. Dort steht:

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fleischermesser

Messerland Deutschland?

Gestern wurde ich von einer Journalistin für die „Story im Ersten: Messerland Deutschland“ interviewt, die am 23.09.19 um 22:45 in der ARD ausgestrahlt wird. Die Journalistin fand die Idee von bundesweiten Waffenverbotszonen gut und verstand auch nicht, warum manche Menschen 24/7 ein Messer bei sich tragen. 

Die Dokumentation beschäftigt sich mit der Frage, ob Messerverbote und Waffenverbotszonen Leben retten könnten und diese anhand der aktuellen Sicherheitslage auch erforderlich seien. Manche der gestellten Fragen konnte ich gestern nicht zufriedenstellend beantworten, weswegen ich mich heute etwas tiefgehender mit dem Thema „Gefahrenabwehr“ beschäftigt habe.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes: Bundesrat Drucksache 207/19

Meines Erachtens sind bundesweite Waffenverbotszonen an allen Orten, an denen sich viele Menschen aufhalten (in Fußgängerzonen und Einkaufszentren, im räumlichen Umfeld von Diskotheken, Theatern oder Haltestellen des Personennah- und -fernverkehrs) oder an Orten, an denen sich besonders schutzbedürftige Personen aufhalten (Schulen, Kindergärten, Jugendeinrichtungen, Altersheime), eine übermaßige, nicht erforderliche Gefahrenvorsorge, die unsere Bürgerrechte unangemessen beeinträchtigt.

Die aktuell erlaubten Springmesser sind nicht gefährlicher als die erlaubten Einhandmesser. Ein Verbot vernichtet nur legal erworbenes Eigentum ohne Sicherheitsgewinn. Diese Messer dürfen bereits bei der aktuellen Gesetzeslage nicht geführt werden.

Eine generelle Beschränkung beim Führen von feststehenden Messern von 12 cm auf 6 cm Klingenlänge bringt ebenfalls keinen Sicherheitsgewinn. Tödlich verletzen kann man auch mit einem 2cm Teppichmesser. Zudem ist das „durchschnittliche Mordmesser“ ein Fleischermesser mit 17 cm Klingenlänge, dessen Führen bereits verboten ist. (Studie der Rechtsmedizin der Charité).

Ich schließe mich hier der Stellungnahme der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) an:

Messer werden nach unseren Erkenntnissen von sehr vielen Personen getragen, erwähnt seien hier die vielen Ehrenamtlichen bei Rettungs- und Hilfsdiensten und den Feuerwehren, aber auch Pfadfinder, Picknicker und normale Bürger.

Nicht jeder der einem dieser Personenkreise zuzuordnen ist dürfte in seiner Freizeit ein berechtigtes Interesse im Sinne der Norm begründen können, dennoch stellt er keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. – Ganz im Gegenteil:

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Sonnenuntergang am Amazonas

#Amazonas – Fakten und Fakes

Warum alles, was man über den Amazonas sagt, einschließlich der Tatsache, dass er die „Lungen der Welt“ sei, falsch ist.

Übersetzung des Forbes Artikels von Michael Shellenberger, Mitbegründer und Senior Fellow am Breakthrough Institute, an dem er von 2003 bis 2015 Präsident war, und Mitautor des Ökomodernistischen Manifests. (s.a. Ted-Talk) und im P.S. noch einige Informationen von mir zu dem Thema.

Die Zunahme der Brände in Brasilien löste letzte Woche einen Sturm der internationalen Empörung aus. Prominente, Umweltschützer und politische Führer beschuldigen den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro für die Zerstörung des größten Regenwaldes der Welt, des Amazonas, von dem sie sagen, dass er die „Lunge der Welt“ sei.

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